Nutzungsbedingungen

1. GELTUNGSBEREICH

Diese Nutzungsbedingungen der CH Media TV AG, («CH MEDIA»; «Nutzungsbedingungen») gelten für die Inanspruchnahme des VOD-Angebots ONEPLUS.

Personen, welche ONEPLUS nutzen möchten («Nutzer»), erhalten die Berechtigung zur Nutzung von ONEPLUS («Nutzungsberechtigung») gemäss diesen Nutzungsbedingungen entweder direkt von CH MEDIA oder durch einen von CH MEDIA autorisierten Vertriebspartner.

Als Vertriebspartner («Partner») gelten Gesellschaften, Organisationen oder natürliche Personen, die von CH Media autorisiert sind, ONEPLUS z.B. im Rahmen eines Bundle-Angebots in ihre eigenen Produkte und Dienstleistungen zu integrieren. Für die Nutzung von ONEPLUS gehen diese Nutzungsbedingungen allfälligen Vertragsbedingungen von Partnern vor. Für die Nutzung von Angeboten, die nicht Teil von ONEPLUS sind, gelten uneingeschränkt die Bedingungen des entsprechenden Partners.

Die Nutzungsbedingungen gelten ab dem Zeitpunkt, an dem der Nutzer ONEPLUS nutzt. CH MEDIA kann vom Nutzer zusätzlich verlangen, dass er sein ausdrückliches Einverständnis zu den Nutzungsbedingungen bestätigt. Personen, die nicht die uneingeschränkte rechtliche Befugnis haben, sich (oder ggf. Dritte) an diese Nutzungsbedingungen zu binden, sind nicht berechtigt, ONEPLUS zu nutzen, bis eine dazu berechtigte Person den Nutzungsbedingungen zugestimmt hat.

2. INHALTE

2.1 - CH MEDIA stellt den Nutzern verschiedene Filme und andere Anwendungen zur Verfügung (zusammen «Inhalte»), damit die Nutzer diese via Desktop- oder Mobile-Applikation von CH MEDIA oder einem anderen Online-Angebot von CH MEDIA konsumieren bzw. nutzen können. Eine aktuelle Beschreibung von ONEPLUS ist auf der Webseite verfügbar.

2.2 - CH MEDIA bietet keine Interkonnektivität zum Internet oder sonstige Fernmeldedienstleistungen für Nutzer an. Damit ONEPLUS in zufriedenstellender Qualität genutzt werden kann, ist eine ausreichend schnelle Verbindung vom Nutzer zum Internet vorausgesetzt.

3. VERTRAGSSCHLUSS

3.1 - Es besteht kein Anspruch auf Anmeldung und Nutzung von ONEPLUS. Es steht CH MEDIA jederzeit frei, eine Anmeldung abzulehnen, einen Nutzer auszuschliessen oder eine Nutzung zu verbieten.

3.2 - Minderjährige und nicht handlungsfähige Personen dürfen sich nicht als Nutzer anmelden.

3.3 - Der Vertrag zwischen CH MEDIA und dem Nutzer über die Nutzung von ONEPLUS wird abgeschlossen, sobald (i) der Nutzer ein Konto gemäss Ziff. 3.4 erstellt und ein Abo-Modell ausgewählt hat und (ii) CH MEDIA dieses Angebot durch Gewährung des Zugangs zum entsprechenden Abo-Modell von ONEPLUS angenommen hat.

3.4 - CH MEDIA stellt ein elektronisches Anmeldeformular für die Erstellung eines Nutzerkontos durch den Nutzer zur Verfügung («Konto»). Konti sind ohne explizite Zustimmung von CH MEDIA nicht übertragbar.

3.5 - CH MEDIA kann es Partnern ermöglichen, dass Kunden dieser Partner mit bestehenden Kundenkonti Zugang zu ONEPLUS erhalten. Diese Kunden (bzw. Kundenkonti) gelten ebenfalls als Nutzer (bzw. Konti) im Sinne dieser Nutzungsbedingungen.

4. AUSWAHL, ERNEUERUNG UND WECHSEL VON ABOS

4.1 - Der Nutzer kann wählen, mit welchem Abo-Modell er ONEPLUS nutzen will. Eine aktuelle Beschreibung der verfügbaren Abo-Modelle sowie deren Konditionen ist bei der Registrierung auf der Webseite verfügbar.

4.2 - Die Laufzeit für kostenpflichtige Abos beträgt, sofern nichts anderes vereinbart ist, ein Jahr. Wird das kostenpflichtige Abo nicht innerhalb dieses Jahres gekündigt, so verlängert sich das Abo um ein weiteres Jahr. Ist für ein Abo eine andere Laufzeit definiert (z.B. ein Monat), so verlängert sich das Abo jeweils um diesen Zeitraum.

4.3 - Es steht dem Nutzer frei, von einem laufenden Abo auf ein anderes Abo-Modell von ONEPLUS zu wechseln. Die Zahlungspflicht für die restliche Laufzeit eines kostenpflichtigen laufenden Abos bleibt jedoch bestehen. CH MEDIA kann bereits geleistete Zahlungen anteilsmässig (pro rata) an ein neues kostenpflichtiges Abo anrechnen. Eine Rückvergütung von bereits geleisteten Zahlungen ist hingegen ausgeschlossen.

4.4 - CH MEDIA kann es dem Nutzer gestatten, für eine limitierte Anzahl von Freunden und Verwandten Sub-Konti zu erstellen, damit diese das Konto des Nutzers mitnutzen können («Mit-Nutzer»). Die Nutzung durch Mit-Nutzer ist an das Konto des Nutzers gekoppelt und begründet keine selbständigen Ansprüche der Mit-Nutzer gegenüber CH MEDIA.

4.5 - CH MEDIA ist berechtigt, Abo-Angebote und deren Konditionen (z.B. Preis) jederzeit zu ändern. CH MEDIA wird dem Nutzer Änderungen an seinem Abo per hinterlegter E-Mail-Adresse mitteilen. Widerspricht der Nutzer nicht innert 10 Tagen, gelten die neuen Konditionen als akzeptiert.

5. NUTZUNGSBERECHTIGUNG

5.1 - CH MEDIA gewährt dem Nutzer unter Vorbehalt der Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten (insb. Ziff. 7) ein nicht-exklusives, beschränktes Recht zur Nutzung von ONEPLUS im Rahmen des ausgewählten Abos gemäss Ziff. 6.

5.2 - Für Mit-Nutzer (vgl. Ziff. 4.4) erfolgt die Nutzungsberechtigung zusätzlich unter dem Vorbehalt, dass sowohl der Nutzer als auch der Mit-Nutzer die Verpflichtungen gegenüber CH MEDIA (bzw. einer von CH MEDIA zum Abschluss des Vertrags über die Nutzung des Dienstes berechtigten Vertriebsgesellschaft) einhalten. Mit Beendigung eines Abos, welches das Hinzufügen von Mit-Nutzern zulässt oder der Löschung des Kontos durch den Nutzer, endet auch die Nutzungsberechtigung für Mit-Nutzer.

5.3 - Erhält der Nutzer Zugang zu ONEPLUS über einen Partner, so erfolgt die Nutzungsberechtigung zusätzlich unter dem Vorbehalt, dass (i) der Nutzer seine vertraglichen Pflichten gegenüber dem Partner und (ii) der Partner seine vertraglichen Pflichten gegenüber CH MEDIA einhält. Mit Beendigung der Partnerschaft zwischen CH MEDIA und dem Partner (bzw. mit Beendigung eines bestimmten Angebots) endet grundsätzlich auch die Nutzungsberechtigung für Nutzer, welche den Zugang zu ONEPLUS über diesen Partner erhalten haben.

6. ZULÄSSIGE NUTZUNG

6.1 - Der Nutzer darf ONEPLUS und die über ONEPLUS angebotenen Inhalte nur im dafür vorgesehenen Umfang nutzen (gemeinsam «zulässige Nutzung»). Die zulässige Nutzung umfasst ausschliesslich Folgendes:

Zugang zu Inhalten von ONEPLUS mithilfe einer beschränkten Anzahl autorisierten Geräten (z.B. Smart TV, Mobile, Tablet, etc.) innerhalb der Schweiz für den Konsum im privaten, nicht kommerziellen Kreis. Pro Kalendermonat kann höchstens ein autorisiertes Gerät ausgewechselt werden.

Im Rahmen von bestimmten Abo-Modellen kann die maximale Anzahl Geräte von CH MEDIA erhöht oder verringert werden.

6.2 - Nicht erlaubt sind insbesondere folgende Handlungen:

7. PFLICHTEN DER NUTZER

7.1 - Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Erstellung seines Kontos vollständige und wahrheitsgemässe Angaben zu machen und diese Angaben an spätere Veränderungen umgehend anzupassen. CH MEDIA wird Mitteilungen an die im Konto hinterlegte E-Mail-Adresse senden.

7.2 - Der Nutzer ist verpflichtet, die für das entsprechende Abo-Modell definierte Nutzungsgebühr termingerecht zu bezahlen. Ohne anderslautende Vereinbarung wird die Nutzungsgebühr im Voraus, d.h. vor dem Start der neuen Abo-Laufzeit, fällig. CH Media ist berechtigt, für jede angebrochene Abo-Laufzeit die aktuelle Nutzungsgebühr dem bzw. den vom Kunden angegebenen Zahlungsmittel(n) zu belasten.

7.3 - Die Zahlungsabwicklung erfolgt über die Dienste eines Dritten. Für die entsprechenden Dienstleistungen des Dritten kommen dessen Vertragsbedingungen zur Anwendung. Bei der Auswahl eines kostenpflichtigen Abos sind die Links auf die aktuellen Vertragsbedingungen des Dritten ersichtlich. Mit Bestätigung der Abo-Auswahl akzeptiert der Nutzer die genannten Bedingungen.

7.4 - Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die vom Nutzer im Zusammenhang mit der zulässigen Nutzung von ONEPLUS verwendete Hardware, Software und andere Infrastruktur den von CH MEDIA in angemessener Weise kommunizierten Anforderungen entspricht (Kompatibilitätsvorschriften, Systemvoraussetzungen, Browser-Anforderungen, etc.). CH MEDIA kann diese Anforderungen soweit erforderlich ändern, indem CH MEDIA den Nutzer über solche Änderungen informiert.

7.5 - Der Nutzer darf nur über sein Konto auf ONEPLUS zugreifen und muss angemessene Sicherheitsmassnahmen treffen, um im eigenen Verantwortungsbereich die unbefugte Nutzung oder den unbefugten Zugriff auf ONEPLUS zu verhindern. Er muss insbesondere Passwörter und Nutzername geheim halten und darf diese keinem unberechtigten Dritten gegenüber offenlegen oder zugänglich machen. Handlungen, die unter den Zugangsdaten eines Nutzers begangen werden, sind diesem zuzurechnen.

7.6 - Ermöglicht es das vom Nutzer ausgewählte Abo-Modell, dass der Nutzer Mit-Nutzern Zugang zu ONEPLUS gewähren kann, so darf der Nutzer das nur tun, sofern (i) er effektiv eine persönliche und nahe Beziehung zu diesen Personen pflegt (z.B. keine Online-Bekanntschaften) und (ii) er aus der Gewährung des Zugangs an Mit-Nutzer keinen Gewinn erwirtschaftet (d.h. Mit-Nutzer bezahlen zusammen maximal den auf sie anteilig anfallenden Betrag der Abo-Gebühr). Die öffentliche Ausschreibung und Vergabe von Mit-Nutzer-Zugängen ist untersagt.

7.7 - Der Nutzer ist für die Verwaltung seines gesamten Kontos und der Zugänge für Mit-Nutzer verantwortlich. Er hat insbesondere sicherzustellen, dass die Angaben des Mit-Nutzer-Zugangs korrekt sind, insbesondere betreffend Altersangaben und Einstellungen im Zusammenhang mit dem Zugang zu Inhalten, die für Kinder und Minderjährige ungeeignet sind.

8. VERFÜGBARKEIT DES DIENSTES

8.1 - CH MEDIA bemüht sich, ONEPLUS möglichst konstant zugänglich zu halten. Insbesondere aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen oder aufgrund von Ereignissen, die nicht im Einflussbereich von CH MEDIA stehen (wie z.B. Störungen und Unterbrüche von öffentlichen Kommunikationssystemen, Stromausfällen etc.), kann es jedoch zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung des Betriebs von ONEPLUS kommen. CH MEDIA behält sich zudem vor, die Nutzung von ONEPLUS aus Gründen der Wartung, der Sicherheit oder aus Kapazitätsgründen zeitweilig zu beschränken. Dies kann dazu führen, dass nicht alle Inhalte von ONEPLUS oder gewisse Inhalte nur verspätet oder fehlerhaft übermittelt werden.

8.2 - Inhalte von ONEPLUS sind nur innerhalb der Schweiz verfügbar.

8.3 - CH MEDIA bleibt es vorbehalten, ohne Rücksprache mit dem Nutzer und Angabe von Gründen die Nutzungsberechtigung eines Nutzers zu suspendieren, die Verfügbarkeit des Dienstes einzuschränken oder die Nutzungsberechtigung eines Nutzers aufzuheben, sofern CH MEDIA dies (i) zum Betrieb der Infrastruktur von CH MEDIA; (ii) zur Abwehr von potentiellen Ansprüchen Dritter; oder (iii) bei einem Verdacht auf einen Verstoss gegen die Nutzungsbedingungen oder illegale Handlungen des Nutzers in eigenem Ermessen als angezeigt erachtet. Nutzer können im Zusammenhang mit entsprechenden Sperrungen oder der Aufhebung einer Nutzungsberechtigung keinerlei Ansprüche gegen CH MEDIA ableiten.

8.4 - Stellt ein Nutzer fest, dass die Nutzung von ONEPLUS beeinträchtigt ist, so meldet er dies via dem Help-Center von CH MEDIA. Das Help-Center von CH MEDIA ist nicht zuständig für die Prüfung der Beeinträchtigung von ONEPLUS aus Gründen, die nicht durch CH MEDIA zu verantworten sind (z.B. die Hardware oder die Internetverbindung des Nutzers). In solchen Fällen hat sich der Nutzer, direkt an den Anbieter der entsprechenden Infrastruktur zu wenden.

8.5 - Sofern CH MEDIA für einen Partner Supportleistungen erbringt oder bestimmte Verfügbarkeiten zusichert, gelten diese nur gegenüber dem Partner und nicht gegenüber dem Nutzer.

9. VERFÜGBARKEIT VON INHALTEN

Das Inventar an verfügbaren Inhalten wird ständig von CH MEDIA aktualisiert. CH MEDIA steht es frei, die über ONEPLUS zugänglich gemachten Inhalte jederzeit anzupassen bzw. zu entfernen. Es besteht kein Anspruch vom Nutzer auf Zugang zu einer bestimmten Serie, zu einem bestimmten Film oder einem bestimmten Volumen zur Auswahl.

10. IMMATERIALGÜTERRECHTE

10.1 - Alle Rechte an Informationen, Elementen und Inhalten im Zusammenhang mit ONEPLUS (wie z.B. Domains, Patent-, Urheber-, Marken- und andere Schutzrechte) sind im Verhältnis zwischen dem Nutzer und CH MEDIA Eigentum von CH MEDIA («CH MEDIA-Inhalte»).

10.2 - Ohne vorgängige schriftliche Zustimmung von CH MEDIA ist die Publikation, Reproduktion, Übermittlung, Änderung und/oder Verknüpfung von CH MEDIA-Inhalten verboten. Erlaubt ist ausschliesslich die zulässige Nutzung der Inhalte gemäss Ziff. 5.

11. DATENSCHUTZ

Für die Bearbeitung von Personendaten durch CH MEDIA gelten die Regelungen in der Datenschutzerklärung.

12. HAFTUNG

12.1 Allgemein

Die Inanspruchnahme von ONEPLUS durch einen Nutzer oder Mit-Nutzer erfolgt auf sein eigenes Risiko. CH MEDIA haftet nur für direkte Schäden, die durch eine vorsätzliche oder grobfahrlässige eigene Handlung von CH MEDIA entstehen. Im Übrigen ist unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Bestimmungen jegliche Haftung von CH MEDIA sowie von deren Organen, Vertretern oder Hilfspersonen (einschliesslich Dritten, welche für CH MEDIA Leistungen erbringen) für Schäden, wie insbesondere für indirekte Schäden oder für Folgeschäden (wie etwa entgangenen Gewinn, Folgen von Datenverlusten oder der fehlenden/fehlerhaften Verfügbarkeit des Dienstes), – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen.

12.2 Technische Störungen, Wartung und Kapazitätsbeschränkungen

CH MEDIA haftet weder für die zeitweilige Nichtverfügbarkeit von ONEPLUS, noch für den Ausfall einzelner oder sämtlicher Funktionalitäten, die im Zusammenhang mit ONEPLUS angeboten werden. CH MEDIA haftet insbesondere nicht für Schäden, die durch Softwaredefekte, Hackerangriffe oder durch sonstige über das Internet verursachten Probleme bedingt sind. Ebenso wenig entsteht dadurch ein Anspruch des Nutzers auf eine Reduktion von zu leistenden Zahlungen bzw. Rückerstattung von bereits geleisteten Zahlungen.

12.3 Haftung des Kunden für Vertragsverletzungen; Schadloshaltung

Der Nutzer haftet gegenüber CH MEDIA für jegliche Schäden, die durch schuldhaft begangene Vertragsverletzungen – auch durch Mit-Nutzer – entstanden sind.

13. BEENDIGUNG DES VERTRAGSVERHÄLTNISSES

13.1 - Nutzer können die Inanspruchnahme von ONEPLUS jederzeit beenden, indem sie das Konto löschen. Die Löschung eines Kontos gilt automatisch als Kündigung sämtlicher Abos auf den nächst möglichen Termin. Für den Wechsel des Abo-Modells gilt Ziff. 4.

13.2 - Die Zahlungspflicht für die restliche Laufzeit der aktuellen Abos bleibt bei der Löschung des Kontos durch den Nutzer bestehen. Eine Rückvergütung von bereits geleisteten Zahlungen ist ausgeschlossen.

13.3 - CH MEDIA kann die vertraglichen Leistungen gegenüber einem Nutzer jederzeit einstellen oder den Vertrag mit sofortiger Wirkung künden, wenn (i) der Kunde gegen diese Nutzungsbedingungen verstösst oder mit der Bezahlung von Abo-Gebühren mehr als 10 Tage im Verzug ist; (ii) wenn CH MEDIA ONEPLUS vor Ablauf einer Abo-Laufzeit einstellt; (iii) wenn der Nutzer die (geänderten) Nutzungsbedingungen von CH MEDIA ablehnt; oder (iv) aufgrund Änderung von rechtlichen oder technischen Voraussetzungen, die es CH MEDIA unzumutbar machen, die vertraglichen Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen.

13.4 - Der Kunde kann im Zusammenhang mit einer Kündigung durch CH MEDIA keinerlei Ansprüche gegen CH MEDIA ableiten; allfällige Abo-Gebühren werden nur im vorgenannten Fall 13.3 (ii) (vorzeitige Einstellung von ONEPLUS durch CH MEDIA) pro rata vergütet.

14. DIVERSES

14.1 Übertragung von Rechten oder Pflichten an Dritte

Die Parteien können ihre Rechte und Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen nur mit vorgängiger schriftlicher Zustimmung der anderen Partei auf einen Dritten übertragen. Vorbehalten bleibt das Recht von CH MEDIA, ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ohne Zustimmung des Nutzers an ein mit CH MEDIA verbundenes Unternehmen oder an ein Unternehmen, welches den Betrieb von ONEPLUS weiterführt, zu übertragen.

14.2 Salvatorische Klausel

Die Nichtigkeit und/oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Allfällige ungültige oder unwirksame Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ungültigen oder unwirksamen Bestimmungen in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am ehesten entsprechen. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

14.3 Änderung der Nutzungsbedingungen

CH MEDIA behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern und die jeweils geltende Fassung auf der Webseite zu publizieren. Die Änderungen gelten als akzeptiert, sofern der Nutzer diesen nicht innerhalb von 10 Tagen nach Bekanntgabe schriftlich widerspricht, oder wenn der Nutzer nach der Kommunikation ONEPLUS weiterhin nutzt.

14.4 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und CH MEDIA (einschliesslich dieser Nutzungsbedingungen) unterstehen ausschliesslich dem materiellen schweizerischen Recht, unter Ausschluss staatsvertraglicher Vereinbarungen.

Alle Streitigkeiten oder Ansprüche aus oder im Zusammenhang dem Dienst zwischen dem Nutzer und CH MEDIA, einschliesslich dessen Gültigkeit, Verletzung oder Auflösung, werden durch die ordentlichen Gerichte entschieden. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Zürich. CH MEDIA behält sich das Recht vor, den Kunden bei jedem anderen zuständigen Gericht zu belangen.

Allfällige zwingende Bestimmungen zum Schutz von Konsumenten bleiben vorbehalten.